Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind immer Bestandteil aller Verträge mit Flexy-Design, Sitz in Fürstenfeldbruck. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, treten automatisch die gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Auftraggeber ausdrücklich mit den AGB einverstanden. Auf der Flexy-Design Homepage www.Flexy-Design.de sind diese auch einsehbar. Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.

2. Angebote und Vertragsabschluß

Angebote sind freibleibend und können von Flexy-Design bis zur rechtsverbindlichen schriftlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die Flexy-Design innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von Flexy-Design durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen.
Sobald Flexy-Design ein Konzept erstellt hat, das die vertraglichen Anforderungen erfüllt, wird der Auftraggeber diesen Entwurf durch schriftliche Erklärung freigeben.
Nach Erstellung einer Basisversion der Website durch Flexy-Design, die den vertraglichen Anforderungen entspricht, verpflichtet sich der Auftraggeber, die Basisversion durch schriftliche Erklärung freizugeben.
Der Auftraggeber ist zur Abnahme der fertiggestellten Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht.
Während der Herstellungsphase ist Flexy-Design berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

3. Urheberrecht und Eigentum

Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texten und Konzeptionen bleiben bei Flexy-Design und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Fertiggestellte Websites, gelieferte Waren und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Flexy-Design.
Flexy-Design ist berechtigt jede von Flexy-Design erstellte Website als Referenz zu benennen und in Werbemitteln anzuzeigen.
Flexy-Design ist berechtigt auf jeder von Flexy-Design erstellten Website einen Textlink zur Homepage von Flexy-Design zu setzen.

4. Rechte Dritter

Alle Angaben und Grafikeinbindungen sind der ausdrückliche Wunsch des Auftraggebers. Der Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Website verantwortlich und versichert ausdrücklich, dass alle Flexy-Design überlassenen oder sonst zur Verfügung gestellten Daten, Informationen, Inhalte, Bilder, Grafiken, Logos etc. weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht, gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstößt ( inkl. des vom Auftraggebers gewählten Domainnamens, sofern dieser von Flexy-Design beim zuständigen Anbieter angemeldet wurde ). Insbesondere versichert der Auftraggeber dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Websites nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen. Im Verhältnis zum Auftraggeber ist Flexy-Design nicht verpflichtet, überlassenes Material auf rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich Flexy-Design vor, die Übernahme solcher Materialien in die zu gestaltende Website abzulehnen, die inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Flexy-Design die jeweiligen Materialien in die Website aufnehmen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von Flexy-Design erstellten Website des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber Flexy-Design hiermit frei. Der Auftraggeber spricht Flexy-Design von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Flexy-Design, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann Flexy-Design keine Haftung übernehmen.

5. Haftung und Schadenersatzansprüche

Die Dienstleistung von Flexy-Design ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet, Serverprobleme und Eingriffe von dritter Seite kann Flexy-Design keine Haftung übernehmen.
Aktualisiert oder verändert der Auftraggeber selbst (bzw. ein Dritter) die Website, übernimmt Flexy-Design für alle daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Haftung.
Flexy-Design übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden.
Der Auftaggeber ist sich bewusst, dass alle von ihm an Flexy-Design übermittelten Texte 1:1 übernommen werden. Für inhaltliche Fehler oder für Rechtschreibfehler ist Flexy-Design nicht verantwortlich.
Der Auftraggeber ist für die Sicherung der durch Flexy-Design übergebenen Daten und Waren selbst verantwortlich.
Bei Abschluss eines Wartungsvertrages sind Änderungen an der Homepage nur durch Flexy-Design vorzunehmen.
Haftung und Schadensersatzansprüche sind gesetzlich zulässig auf den Auftragswert beschränkt.
Stehen Flexy-Design wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann Flexy-Design 50 % der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, Flexy-Design einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

6. Lieferung und Gewährleistung

Die Gefahr für die zu liefernde Ware geht auf den Auftraggeber über, sobald diese dem Versandunternehmen übergeben wurde.
Rückgaberecht besteht nur, wenn die gelieferte Ware fehlerhaft ist. Vor einer evt. Rücknahme wird die Ware durch Techniker auf Fehler überprüft. Bei nicht fehlerhafter Ware wird die Rücknahme abgelehnt und eine Prüfungsgebühr erhoben.
Eine Gewährleistung, dass die (funktionstüchtige) Hardware mit den Systemkomponenten des Käufers fehlerfrei läuft, schließt Flexy-Design ausdrücklich aus. Software ist vom Umtausch gänzlich ausgeschlossen.
Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wurde, ist dieser Termin für Flexy-Design nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Auftraggeber zu vertreten hat.
Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber Flexy-Design wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern Flexy-Design diesen Mangel arglistig verschwiegen hat.

7. Zahlungsbedingungen

Kleinere Textumgestaltungen sind kostenlos. Sonderwünsche werden nach einem Stundensatz von € 35.-/Std. berechnet.
Das vereinbarte Honorar ist 10 Tage nach Rechnungseingang fällig. Bei Neukunden behält sich Flexy-Design vor, bei Vertragsabschluss eine Anzahlung von 30 % der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu erbeten. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist Flexy-Design berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist Flexy-Design berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, deren Höhe 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Landeszentralbank liegt. Sämtliche Mahn- und Inkassokosten sind zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Soweit für die Leistungen von Flexy-Design öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen.
Erbringt Flexy-Design Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann Flexy-Design für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. Flexy-Design ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,26 Euro zu berechnen.

8. Übertragung von Leistungen

Flexy-Design kann die obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von beauftragten Dritten erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.

9. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig oder unwirksam, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


10. Gerichtstand

Gerichtstand und Erfüllungsort ist Fürstenfeldbruck.
Die für den Sitz von Flexy-Design örtlich zuständigen Gerichte sind ausschließlich zuständig. Flexy-Design kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.